Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Allgemeines
Der Assol Online Shop führt Ihre Bestellungen auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durch.
Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkennen wir nicht an, es sei denn, sie werden schriftlich von uns bestätigt.
Andere AGB finden neben unseren AGB keine Anwendung.
Wir behalten uns vor, unsere AGB je nach Bedarf der aktuellen Gesetzeslage anzupassen.
2. Zustandekommen des Vertrages
Die Angebote des Assol Online-Shops sind unverbindlich. Mit dem Anklicken des "Jetzt bestellen" - Buttons erklärt der Käufer uns gegenüber verbindlich, den Inhalt der Bestellung erwerben zu wollen.
Der Vertrag zwischen dem Käufer und uns kommt erst dann zustande, wenn wir die Bestellung des Käufers via E-Mail bestätigt haben.
Der Käufer prüft unsere Bestätigung auf offensichtliche Schreib – und Rechenfehler sowie Abweichungen zwischen Bestellung, Bestätigung und Lieferung. Der Käufer ist verpflichtet, uns ggf. vorliegende Unstimmigkeiten unverzüglich mitzuteilen.
Verlangt der Käufer wegen einer dieser Unstimmigkeiten gem. § 437 Nr. 2 BGB die Rückabwicklung des Vertrages, dann soll die Ware verschlossen bleiben. Anderenfalls trägt er den durch die öffnung und Ingebrauchnahme entstehenden Wertlust.
3.
Informationspflichten des Käufers
Der Käufer ist bei der Beststellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Käufers (insbesondere Namen, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefon-Nummer) bis zur Leistungserbringung ändern, ist der Käufer verpflichtet, diese änderungen dem Verkäufer unverzüglich mitzuteilen. Unterlässt der Käufer diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten an, so sind wir berechtigt, von dem geschlossenen Vertrag zurückzutreten. Der uns dadurch entstandene Schaden ist von dem Käufer zu tragen.
Der Käufer hat dafür
Sorge zu tragen, dass der von ihm angegebene E-Mail - Account ab dem Zeitpunkt
der Angabe erreichbar ist und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder
überfüllung des Accounts ein Empfang von E-Mails ausgeschlossen ist.
Anderenfalls sind wir auch in diesem Falle berechtigt, von dem geschlossenen
Vertrag zurückzutreten. Der uns dadurch entstandene Schaden
ist von dem Käufer zu tragen.
4. Widerrufsrecht
Dem Käufer steht bei Vorliegen gesetzlicher Voraussetzungen, insbesondere wenn er Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist und das Widerrufsrecht ausnahmsweise gem. § 312 d Abs. 4 BGB nicht ausgeschlossen ist, ein Widerrufsrecht nach § 312 d BGB zu.
Bei Ausschluss des Widerrufs kann der Käufer zeitlich nur innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Ware ohne jegliche Begründung die bestellte Ware zurücksenden.
Es folgt nun die Widerrufsbelehrung:
Widerrufsbelehrung
Das vorbenannte Widerrufsrecht kann der Käufer zeitlich nur innerhalb eines Monats ohne Begründung, in Textform oder durch Rücksendung der Ware an Assol, Engelbosteler Damm 7, 30167 Hannover ausüben. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
Die vorbenannte Widerrufsfrist gemäß § 355 Abs. 2 S. 2 BGB beginnt frühestens mit Erhalt der Widerrufsbelehrung in Textform zu laufen, die mit der bestellten Ware mit übersandt wird.
Der Käufer trägt die Kosten für die Rücksendung, wenn der Rücksendewert 40,00 EUR nicht übersteigt oder Sie bei höherem Wert noch keine Zahlungen geleistet haben und die Lieferung der Bestellung entspricht.
Folgen des Widerrufs
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gezogene Nutzungen herauszugeben; eine Vergütungspflicht für nicht gezogene Leistungen besteht nur dann, wenn die Nicht-Nutzziehung unter VerstoЯß gegen eigenübliche Sorgfalt erfolgte.
Kann der Käufer uns die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt ausnahmsweise nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Käufer etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im übrigen kann der Käufer die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Wenn der Käufer seine Bestellung wirksam widerrufen hat, nachdem er schon bezahlt hatte, erstatten wir ihm den Kaufpreis zurück abzüglich des möglichen Wertersatzes bei der Verschlechterung der Ware und des Wertes der Nutzung der Ware und ggf. des Wertes der Nicht-Nutzziehung beim VerstoЯ gegen eigenübliche Sorgfalt.
Ende der Widerrufsbelehrung
5. Unsere Preise
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise verstehen sich in EUR inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer zzgl. etwaiger Versandkosten.
Bei Sukzessivlieferungsverträgen sind wir berechtigt, bei einer nach Vertragsabschluss eintretenden Erhöhung der Mehrwertsteuer den Mehrbetrag zu rechnen.
6. Fälligkeitszeitpunkt
Unser Kaufpreiszahlungsanspruch ist spätestens mit Erhalt unserer Rechnung fällig.
7. Verzugszeitpunkt
Der Verzugseintritt bedarf einer Mahnung, schon mit der ersten Mahnung tritt der Verzug nach Ablauf in der Mahnung vorgesehenen Frist ein.
Weitere Mahnungen bewirken keine Stundung, der zwischenzeitlich eingetretene Verzug bleibt somit davon unberührt.
8. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung in unserem Eigentum.
9. Rücktrittsrecht im Falle der nicht rechtzeitigen Bezahlung
Erfolgt die Zahlung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt unserer Rechnung, behalten wir uns vor, von dem geschlossenen Vertag zurückzutreten. Der uns dadurch entstandene Schaden ist von dem Käufer zu tragen.
10. Produktbeschreibungen
Die Produktbeschreibungen entstammen den Herstellerangaben; sie gelten vorbehaltlich technischer Änderungen, Irrtümern und Druckfehlern. Die Maße in den von uns verwandten Abbildungen und Zeichnungen sowie Gewichtangaben gelten grundsätzlich nur annähernd; sie sind nur dann verbindlicher Vertragsinhalt, wenn dies ausdrücklich von uns schriftlich bestätigt wird.
11.
Gewährleistung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Wir gewährleisten dem Käufer Fehlerfreiheit der verkauften Ware nach dem jeweiligen Stand der Technik entsprechend der gesetzlichen Gewährleistungsfrist, gegenüber einem Verbraucher im Sinne des § 13 BGB von zwei Jahren bei Neuwaren und einem Jahr bei Gebrauchtwaren, gegenüber einem Kaufmann im Sinne des HGB von einem Jahr. Die Frist beginnt vom Zeitpunkt des Gefahrüberganges an, d.h. bei dem Verbraucher ab Zugang der Ware; sie gilt auch für Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.
Die
Gewährleistungsrechte des Käufers setzen, soweit dieser Kaufmann ist, voraus,
dass dieser seinen Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten gem. § 377 Abs. 1 HGB
ordnungsgemäß nachgekommen ist.
Danach hat der Käufer die Ware unverzüglich nach der Ablieferung durch den Verkäufer, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgange tunlich ist, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, uns unverzüglich Anzeige zu machen.
Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden.
Bei
berechtigten und rechtzeitigen Mängelrügen sind wir zur zweimaligen
Nacherfüllung auf seine Kosten berechtigt. Der Käufer muss hierfür eine
angemessene Frist setzen. Wir können eine Nacherfüllung verweigern, die
unverhältnismäßig hohe Kosten auslöst.
Verweigern wir den
vom Käufer nach den gesetzlichen Bestimmungen berechtigt geltend gemachten
Anspruch auf Mangelbeseitigung/Ersatzlieferung, oder sind wir nicht dazu in der
Lage, insbesondere verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus
Gründen, die wir zu vertreten haben, oder schlägt sie in sonstiger Weise fehl,
so ist der Käufer bei erheblichen Wert-/Gebrauchsminderungen nach seiner Wahl
berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des
Kaufpreises zu verlangen.
Im Falle der
Mangelbeseitigung aufgrund einer die gesetzliche Gewährleistungsfrist
überschreitenden Herstellergewährleistung, sind von dem Käufer die entstehenden
Kosten (so z.B. Fracht- und Versendungskosten) zu tragen. Eine Garantie des
Herstellers betrifft unsere Gewährleistung nicht.
Soweit sich
vorstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Käufers -
gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Wir haften insbesondere nicht
für Schäden, die nicht am Leistungsgegenstand selbst entstanden sind;
insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn und sonstige
Vermögensschäden des Käufers, soweit dieser Kaufmann im Sinne des HGB ist.
Gegenüber Nichtkaufleuten haften wir, sofern wir fahrlässig eine
vertragswesentliche Pflicht verletzt haben, maximal bis zur Höhe des Wertes der
Gesamtlieferung.
Vorstehende
Haftungsfreizeichnung gilt nicht, soweit die von uns zu vertretene
Schadensursache auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruht, bzw. ein
körperlicher Schaden eingetreten ist.
Keine Gewähr wird
übernommen insbesondere für Schäden, die aus nachfolgenden Gründen entstanden
sind:
Ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte Montage, die nicht auf fehlerhafter Montageanleitung beruht, bzw. Inbetriebsetzung durch den Käufer oder Dritte, natürliche Abnutzung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung, soweit sie nicht auf ein Verschulden des Lieferanten zurückzuführen sind. In vorgenannten Fällen sowie allen anderen Fällen werden die entstehenden Reparaturkosten per Kostenvoranschlag aufgegeben und sind durch den Käufer zu genehmigen.
12. Datenschutz
Alle persönlichen Daten werden entsprechend dem Bundesdatenschutzgesetz behandelt.
13. Gerichtsstand
Gerichtsstand im Verkehr zwischen Kaufleuten im Sinne des HGB ist der für unseren Sitz in Hannover zuständige Gerichtsort.
14. Informationen nach §§ 312 b ff. BGB
Gemäß §§ 312 b ff. BGB i.V.m. BGB-InfoVO möchten wir den Käufer über die nachfolgenden Grundlagen, soweit sie noch nicht vorstehend geschehen (vgl. insbesondere Ziff. 2) des zu schließenden Vertrages unterrichten:
Als Unternehmer gilt die Assol, Engelbosteler Damm 7, 30167 Hannover, Germany
Geschäftsführung: Herr Nikolai Hammer
Telefon: 0511-7690646
Telefax: 0511-7128987
e-mail: info@assol.eu
1. Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss nicht gespeichert und ist dem Käufer nicht zugänglich.
2. Der Käufer kann jederzeit vor Abgabe der Bestellung Ihre Eingaben korrigieren. Die Korrekturen kann der Käufer direkt in der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern vornehmen.
15. Haftungsausschluss
Der Herausgeber lehnt grundsätzlich jegliche Haftung für Informationen und Daten sowie deren Verwendung, die über assol.eu abrufbar sind, ab. Keine Haftung für Informations- und Datengehalt. Die über assol.eu abrufbaren Informationen und Daten dienen Ausschließlich dem Informationszweck. Die Besucher von assol.eu können sich deshalb weder auf die Aktualität und Rechtmäßigkeit noch auf die Richtigkeit und Vollständigkeit des zugänglich gemachten Informations- und Datenmaterials berufen und die der Herausgeber von assol.eu haftbar machen. Die assol.eu und die sich für die Verfassung, Gestaltung oder Publikation verantwortlich zeigenden Personen übernehmen keine Haftung oder Garantie für jegliche Schäden, die aus der Nutzung von assol.eu resultieren. Darunter fallen neben materiellen auch immaterielle und finanzielle Schäden sowie Folgeschäden und entgangene Gewinne.
16.
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